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Impressum & E-Mail-Signatur

Achtung!

In der Rubrik »Rechtliches« bieten wir Ihnen nützliche Tipps, wie Sie Ihre Seite rechtssicher gestalten können und sich so vor Abmahnungen schützen. Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Tipps nicht um eine Rechtsberatung handelt und Sie diese auf eigene Gefahr umsetzen.

Um auf Nummer sicher zu gehen (sofern dies überhaupt möglich ist), empfiehlt es sich immer, unklare Punkte mit einem Anwalt oder Ihrer zuständigen Kammer abzustimmen oder die gesamte Seite anwaltlich prüfen zu lassen.


Impressum

Alle Homepages aus Deuschland unterliegen der Impressumspflicht. Das Impressum muss sich auf einer Seite befinden, die als solches leicht erkennbar ist. Sie sollte also bestenfalls auch im Menü bzw. in der Fußzeile den Namen "Impressum" tragen. Laut einem Urteil ist aber auch die Bezeichnung "Kontakt" zulässig. Zudem muss das Impressum von jeder Stelle der Homepage aus über maximal zwei Klicks erreichbar sein. Durch die feste Integration in der Fußzeile ist dies aber auf Ihrer Homepage von expertenhomepage automatisch gewährleistet.

Im Impressum müssen Sie – ähnlich wie auf Ihrem Briefpapier – alle relevaten Daten zu Ihrem Unternehmen nennen. Wichtig ist eine ladungsfähige Adresse (kein Postfach!) und eine E-Mail-Adresse für den elektronischen Kurzkontakt. Konkret fordert das Telemediengesetzt (TMG) folgende Angaben: 

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Per­sonen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,

3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,

4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,

5. soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,

6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,

7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.

Quelle: Teledienstgesetz

 

Konkret heißt das für Sie als Versicherungsmakler, Finanzberater oder Honorarberater, dass Sie die Ihnen erteilten Erlaubnisse (z.B. nach § 34 c / § 34 d / § 34 e / § 34 f GewO) zusammen mit der ausstellenden Behörde nennen müssen. Zudem müssen Sie Ihre IHK Registernummern samt Link zum Vermittlerregister sowie die Schlichtungsstellen (Ombudsleute) nennen sowie eine Angabe darüber machen, ob Sie Beteiligungen an einem Versicherer halten bzw. ein Versicherer an Ihrem Unternehmen beteiligt ist.

Das Impressums-Modul von expertenhomepage stellt Ihnen hier bereits ein Beispiel bzw. vorformulierte Texte auf Basis einer Empfehlung der IHK zur Verfügung. Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen, empfehlen wir zusätzlich eine Prüfung durch die zuständige IHK oder einen Anwalt.


Vorsicht Falle!

Sie dürfen als Finanzdienstleister auf Ihrer Seite nur Produkte vorstellen, die Sie auch selbst vertreiben dürfen. Andernfalls laufen Sie Gefahr, wegen unlauteren Wettbewerbs abgemahnt zu werden.

So dürfen Sie z.B. nur dann Informationen zu Finanzanlage-Themen auf Ihrer Homepage veröffentlichen, wenn Sie auch über eine Erlaubnis nach § 34 f GewO verfügen.

Genauso gefährlich ist die Verwendung von Begriffen, die einem Berufsstand vorbehalten sind, dem Sie nicht angehören: z.B. die Bezeichnung "Versicherungsberater" ist Beratern mit einer Erlaubnis nach § 34 e GewO vorbehalten.


Einen Leitfaden zur Impressumspflicht finden Sie auf der Homepage des Bundesjustizministeriums.


E-Mail-Signatur

Rechtlich handelt es sich bei geschäftlichen E-Mails um nichts anderes als Geschäftsbriefe. Daher müssen Sie in Ihrer E-Mail-Signatur die selben Angaben machen wie auf Ihrem Briefpapier. So gehören neben Firmenname und -anschrift bei Unternehmen, die im Handesregister eingetragen sind, zudem die HR-Nummer samt Registergericht, die Namen der Geschäftsführer und die Umsatzsteuer-ID (soforn vorhanden).

Bei allen E-Mails, die der Homepagebaukasten automatisiert versendet (z.B. Bestätigungs-E-Mails bei Kundenanfragen) werden immer automatisch die Informationen aus dem Impressum Ihrer Homepage als E-Mail-Signatur angefügt.

Wenn Sie die Signatur manuell konfigurieren möchten, können Sie dies in der Administrations-Oberfläche von expertenhomepage in der Rubrik "Einstellungen" -> "Rechtliches" tun.


 
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